Presse


Berg-Karabach: für eine friedliche und demokratische Ausübung des Selbstbestimmungsrechts nach dem Vorbild Montenegros
Die Mehrheit der Bevölkerung Montenegros hat sich in einem Referendum für eine staatliche Unabhängigkeit ausgesprochen. Obwohl Serbien auf einen Fortbestand des Staatenbundes zwischen Serbien und Montenegro gedrängt hatte, wünschte der Präsident Serbiens kurz nach Bekanntgabe des Ergebnisses des Referendums dem neuen Staat „Frieden, Stabilität und Wohlstand“. Damit hat Serbien gezeigt, dass es das Selbstbestimmungsrecht der Völker respektiert.

Delegation des Europäischen Parlaments untersucht die Zerstörung des armenischen Friedhofs in Djulfa (Nachitschewan) durch die aserbaidschanische Armee
Das Europäische Parlament hat am 6. April beschlossen, eine Delegation in die zu Aserbaidschan gehörende Region Nachichevan zu entsenden, um dort die Zerstörung des armenischen Friedhofs der Stadt Djulfa zu untersuchen. Das aserbaidschanische Militär hatte das bedeutende archetektonische Erbe mutwillig zerstört und darauf eine Militäreinrichtung errichtet.

Gegen die Leugnung von Völkermorden
Der Zentralrat der Armenier in Deutschland begrüßt die Initiative der sozialistischen Fraktion des französischen Parlaments, wonach die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe gestellt werden soll. In der Schweiz und auch in Spanien ist die Leugnung von Völkermord bereits ein Tatbestand des Strafrechts.

Türkische Genozidleugner verstoßen gegen Demonstrationsauflagen des Oberverwaltungsgerichts
Der Zentralrat der Armenier in Deutschland hatte die Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg, wonach den türkisch-nationalistischen Genozidleugnern verboten wurde, auf der Kundgebung am 18. März sowohl auf Transparenten, als auch in Redebeiträgen von einer „Genozidlüge“ zu sprechen, begrüßt.

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland begrüßt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin Brandenburg
Der Zentralrat der Armenier in Deutschland begrüßt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin Brandenburg, wonach der 1. Senat die Behauptung, ein Genozid an der armenischen Bevölkerung im Jahre 1915 sei eine „Lüge“, für strafbar gehalten hat. Damit ist die Würde unserer Toten durch ein deutsches Obergericht angemessen beachtet worden.

Aufmarsches türkischer Völkermordleugner in Berlin
Nachdem der Berliner Polizeipräsident den in Berlin geplanten Aufmarsch türkischer Nationalisten und Genozidleugner verboten wurde, hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts einem Eilantrag türkischer Organisationen stattgegeben und diesen Verbot leider wieder aufgehoben.