Gegen die Leugnung von Völkermorden

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland begrüßt die Initiative der sozialistischen Fraktion des französischen Parlaments, wonach die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe gestellt werden soll. In der Schweiz und auch in Spanien ist die Leugnung von Völkermord bereits ein Tatbestand des Strafrechts.

Auch nach den Erfahrungen des Völkermords an den Armeniern und des Holocaust hat die Völkergemeinschaft bislang nicht verhindern können, dass der verbrecherischen Völkermordpolitik z.B. in Ruanda oder aktuell in der Region Darfur im Sudan erneut unzählige Menschen zum Opfer gefallen sind. Nicht zuletzt aus diesem Grunde sollten Überlegungen ernst genommen werden, ob nicht neben der Bestrafung der Täter und der allgemeinen Anerkennung eines Genozids, die konsequente und ausnahmslose Verurteilung seiner Leugnung – etwa der bis heute von der Türkei systematisch aufrechterhaltenen Leugnung des Völkermords an den Armeniern – einen einflussreichen Beitrag zur Vorbeugung weiterer Genozidplanungen darstellen würde.


Der ZAD betrachtet deshalb den konsequenten Kampf gegen Völkermord – und dazu zählt auch der Kampf gegen die Völkermordleugnung – als eine wichtige Aufgabe der Gegenwart.

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland beobachtet mit großer Sorgen, dass nachdem der Bundestag im Juni 2005 in einer Resolution den Völkermord an den Armeniern anerkannt hat die Aktivitäten der Völkermordleugner unverkennbar und in beunruhigendem Maße zugenommen haben. Vorläufiger Höhepunkt war die Demonstration vom 18. März 2006 in Berlin. Der Zentralrat der Armenier in Deutschland würde es begrüßen, wenn nach dem Vorbild der Schweiz und Spaniens auch in Deutschland die Leugnung von Völkermord ausnahmslos unter Strafe gestellt würde.

Zentralrat der Armenier in Deutschland e.V.
Frankfurt
4. April 2006