Karabach-Konflikt: Präsidenten vereinbaren friedliche Lösung

Die Präsidenten von Russland, Armenien und Aserbaidschan haben nach dem jüngsten Kaukasuskrieg eine friedliche Lösung des Konflikts um die Region Berg-Karabach vereinbart. Die drei Staatschefs unterzeichneten am Sonntag in Moskau eine Erklärung zur Entspannung der Lage im Südkaukasus, wie die Agentur Interfax nach Kremlangaben meldete.

Nach dem August-Krieg um die von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien verpflichteten sich die Seiten, sich bei der Lösung dieses eingefrorenen Konflikts an internationales Recht zu halten.

Beobachter werteten das Treffen als erfolgreichen Versuch Medwedews, sich nach dem Einmarsch russischer Truppen in Georgien nun als Friedensstifter darzustellen.

Russland beobachtet die steigenden Militärausgaben in dem ölreichen Kaukasusstaat Aserbaidschan mit zunehmender Sorge. Der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew hatte die Erhöhung seines Militäretats mehrfach damit begründet, er wolle wieder die territoriale Einheit seines Landes herstellen.

Bei dem Treffen mit Medwedew einigten sich Alijew und der armenische Präsident Sersch Sargsjan darauf, über ihre Außenministerien den direkten politischen Dialog zur Lösung ihres Territorialstreits zu verstärken.

Die Führung in der Kaukasusregion Berg-Karabach verlangt wie Südossetien und Abchasien die Unabhängigkeit. Aserbaidschan erhebt jedoch Anspruch auf das ihm völkerrechtlich zugesprochene Gebiet. Der Konflikt um die Region Berg-Karabach war 1988 ausgebrochen, als das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Gebiet aus der damaligen Sowjetrepublik Aserbaidschan austrat.

Als die Region 1991 die Republik ausrief, kam es zu blutigen Kämpfen zwischen Armeniern und Aserbaidschanern, in deren Folge Aserbaidschan die Kontrolle über Berg-Karabach sowie sieben weitere angrenzende Regionen verlor.

Seit 1994 ist ein brüchiger Waffenstillstand in Kraft. Die sogenannte Minsker Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit inEuropa (OSZE) vermittelt seit 1994 in dem Streit.

Die Präsidenten vereinbarten am Sonntag eine enge Zusammenarbeit mit der Minsker Gruppe, zu deren Vermittlern Russland, Frankreich und die USA gehören. In Armenien sind bis heute russische Soldaten stationiert, wo sie unter anderem die Grenzen zum Iran und zur Türkei schützen. Auch die Türkei hatte eine Initiative zur Befriedung der Vielvölkerregion Kaukasus angeboten. (dpa)