Bundesregierung stützt Völkermordlüge

Protest vom Zentralrat der Armenier in Deutschland : Das Auswärtige Amt scheint die türkische Leugnung des Völkermords an den Armeniern im Jahre 1915 zu stützen. In der Antwort der Staatsministerin Cornelia Pieper auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion der Linken ist, so berichtet der Tagesspiegel, lediglich von den „tragischen Ereignissen“ die Rede, deren Bewertung aber „unabhängigen Historikern“ vorbehalten bleiben soll.

Der Zentralrat der Armenier in
Deutschland (ZAD) hat Protest eingelegt und eine Revision dieser
geschichtsvergessenen Haltung eingefordert. Es ist, so der ZAD,
unverantwortlich, wenn gerade Deutschland, das in diesem Völkermord
seine
eigene keineswegs ruhmreiche Rolle gespielt hat, sich in dieser Weise
aus der
Verantwortung stiehlt. Offenbar teilt die Bundesregierung die Position
Ankaras,
den Völkermord zu leugnen und alles andere einer von den Regierungen
eingesetzten „Historikerkommission zu übertragen. Das Außenministerium
fällt
damit weit zurück hinter den Beschluss des Deutschen Bundestages aus dem
Jahre
2005, der damals die „organisierte Vertreibung und Vernichtung von
Armeniern"
festgestellt und de facto den Völkermord 
anerkannt hatte, auch wenn dieser Begriff selbst mit Rücksicht auf
türkische Empfindlichkeiten vermieden wurde. Der ZAD-Vorsitzende Azat
Ordukhanyan:

„Es wäre wirklich skandalös, wenn das
Auswärtige Amt nun die damaligen Aussagen des eigenen Parlaments
desavouiert
und vor den Forderungen der türkischen Regierung einknickt. Unsere
Jahrzehnte
langen Bemühungen, eine auch formale Anerkennung des Völkermords zu
erreichen
und damit den eineinhalb Millionen Ermordeten Ehre und Gerechtigkeit zu
erweisen, würden einen schweren Rückschlag erleiden."

Die von der Türkei geforderte
„Historikerkommission" ist ein Leugnungsinstrument, sie dient allein
dazu, das
Thema aus der öffentlichen politischen Debatte zu eliminieren und auf
die lange
Bank zu schieben. Die historische und juristische Bewertung der
Ereignisse von
1915 als Völkermord ist in der Wissenschaft international gefestigt. Die
Bundesregierung weiß das natürlich. Wenn sie hier noch immer kein klares
Bekenntnis ablegen mag, stellt sich zunehmend die Frage nach dem Ethos
der
deutschen Außenpolitik.

Vorstand des Zentralrats der Armenier
in Deutschland

Frankfurt am Main

03.03.2010