Die Entscheidung des Auswärtigen Ausschusses des US-Repräsentantenhauses bedeutet eine schwere Niederlage für die türkische Leugnungspolitik und deren Lobbyisten

Der Versuch der türkischen Regierung und ihrer Lobbyisten in den USA, den Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses unter Druck zu setzen, um eine Anerkennung des Völkermords an den Armeniern zu verhindern, ist gescheitert. Am 10. Oktober hat der Auswärtige Ausschuss mit einer deutlichen Mehrheit von 27 zu 21 Stimmen eine Resolution verabschiedet, in der die Vernichtung Armenier im Osmanischen Reich als Völkermord verurteilt wird.

Nach dieser
Entscheidung wird damit gerechnet, dass nun das Repräsentantenhaus ebenfalls
über diese Resolution abstimmt. Sowohl die Präsidentin des
Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, als auch eine Mehrheit der Abgeordneten
haben bereits signalisiert, dass sie der Resolution ihre Zustimmung erteilen
wollen. Es ist nun damit zu rechnen, dass die Türkei und ihre Lobbyisten in den
USA den Druck auf die Abgeordneten noch weiter verstärken werden, um die
Annahme der Resolution durch das Repräsentantenhaus zu verhindern.

Obwohl das
Scheitern Leugnungspolitik der Türkei völlig offensichtlich ist, hält die
Regierung in Ankara weiterhin daran fest und glaubt, dass sie durch eine starke
Lobby die Staatengemeinschaft davon abhalten könnte, den Völkermord
anzuerkennen.  Die Abstimmung im
Auswärtigen Ausschuss bedeutet für die Türkei aber nicht nur ein schwere
Niederlage in der Völkermordfrage, sondern signalisiert möglicherweise auch
eine gewisse Wende in der zukünftigen US-Außenpolitik gegenüber der Türkei.
Immer mehr Politiker im Westen erkennen den wahren Charakter des türkischen
Staates, der seit seiner Gründung den Völkermord an den Armeniern leugnet und sich
mit seiner extrem nationalistischen Unterdrückungspolitik  ganz in der Tradition des verbrecherischen
jungtürkischen Regimes befindet, dass während des 1. Weltkrieges die
Vernichtung von über 1,5 Mio. Armeniern organisiert und durchgeführt hat.

Der Zentralrat
der Armenier in Deutschland begrüßt die Entscheidung des Auswärtigen
Ausschusses im Repräsentantenhaus und hofft, dass die Abgeordneten sich dieser
Entscheidung ihrer Kollegen anschließen und den Völkermord an den Armeniern
anerkennen.  Die internationale
Anerkennung und Verurteilung des Völkermordes ist die Antwort auf die
politische Leugnung des türkischen Verbrechens an den Armeniern im Osmanischen
Reich. Die Türkei muss endlich einsehen, dass die Wahrheit sich auf Dauer weder
leugnen noch unterdrücken lässt.

 

Zentralrat der
Armenier in Deutschland
Frankfurt
am Main, 12.10.2007