Das 6. Treffen der Präsidenten Armeniens und
Aserbaidschands, Sersch Sargsjan und Ilcham Alijew, in diesem Jahr wird
am heutigen Sonntag in der Residenz des französischen Generalkonsuls in
München stattfinden. Die Staatschefs behandeln Wege zur Regelung des
Karabach-Konflikts.
Die Präsidenten folgen einer Einladung der drei
Kovorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe für die Regelung des
Karabach-Konflikts - USA, Frankreich und Russland. Zuletzt trafen sich
Sargsjan und Alijew am 8. Oktober im Rahmen des GUS-Gipfels in
Chisinau. Damals wurde vereinbart, die Verhandlungen über die
Friedensregelung fortzusetzen.
In der jetzigen Etappe besprechen die Präsidenten eine erneuerte Fassung der Madrider Prinzipien.
Beim G8-Gipfel am 10. Juli in Italien war eine
gemeinsame Erklärung der Präsidenten der Kovorsitzenderländer der
Minsker OSZE-Gruppe angenommen worden. Nach ihrer Meinung soll die
Einigung zwischen Baku und Jerewan auf der Grundlage der Prinzipien des
Madrider Abkommens von 2007 erreicht werden. Gleichzeitig wurden die
Hauptprinzipien der Regelung des Karabach-Problems veröffentlicht. Laut
diesen sollen die Territorien um Berg-Karabach unter Aserbaidschans
Kontrolle gestellt werden. Der Region soll ein provisorischer Status
verliehen werden, der Sicherheits- und Autonomie-Garantien voraussetzt.
Außerdem geht es im Dokument um die Schaffung eines
Korridors zwischen Armenien und Berg-Karabach, um die Festlegung der
endgültigen Status von Berg-Karabach in Zukunft auf der Grundlage einer
Abstimmung, um das Recht der Flüchtlinge auf die Rückkehr und
internationale Sicherheitsgarantien, einschließlich einer
Friedensoperation.
Im Vorfeld des Treffens in München stellte Aras
Asimow, Aserbaidschans Vizeaußenminister und Sonderbeauftragter des
Präsidenten für die Regelung des Konflikts, am Donnerstag fest, dass
Baku vom bevorstehenden Treffen der Präsidenten eine offene und
ausführliche Diskussion über die Regelung des Karabach-Konflikts sowie
eine Änderung der Haltung des offiziellen Jerewans erwartet.
Widrigenfalls „kann man nicht von Fortschritten beim
Verhandlungsprozess sprechen".
Er wiederholte die Position Aserbaidschans im
Verhandlungsprozess, laut der das Problem im Rahmen der territorialen
Integrität Aserbaidschans geregelt werden soll. Wie Asimow betonte,
standen die Befreiung der an Karabach angrenzenden sieben Regionen und
die Rückkehr von Aserbaidschanern nach Berg-Karabach schon immer im
Vordergrund der prinzipiellen Haltung Aserbaidschans.
Armeniens Außenminister Edward Nalbandjan stellte am
Donnerstag im armenischen Parlament fest, dass sich die
aserbaidschanische Seite seit rund einem Jahr geweigert hat,
Verhandlungen auf der Grundlage des Madrider Dokuments zu führen. Er
widerlegte auch die Erklärungen der aserbaidschanischen Seite, laut
denen bei den Verhandlungen eine Rückgabe der an Karabach angrenzenden
Regionen und die Rückkehr der aserbaidschanischen Flüchtlinge behandelt
werden.
Nach seinen Worten geht es bei den Verhandlungen hauptsächlich um den Status von Berg-Karabach.
http://de.rian.ru/postsowjetischen/20091122/124073163.html