Anlässlich eines viertägigen
Besuches des Schweizer Bundespräsidenten Pascal Couchepin in der Türkei haben
Bern und Ankara ihre wieder-gefundene Freundschaft gefeiert. Couchepin
bezeichnete die Türkei als zentralen strategischen Partner. Seit er 1998 in den
Bundesrat eingetreten sei, habe sich das «gegenseitige Misstrauen verringert»
und sei «verschwunden», erklärte er nach Gesprächen mit dem türkischen
Premierminister Tayyip Erdogan. In mehreren Dossiers gebe es jedoch noch viel
Arbeit, sagte Couchepin gestern zum Abschluss der ersten Visite eines Schweizer
Bundespräsidenten in der Türkei.
Ilisu
soll gebaut werden
Beide Länder erklärten, sie wollten
das umstrittene Ilisu-Staudammprojekt vorantreiben. Couchepin wies jedoch darauf
hin, dass das Grundsatzabkommen zum Bau eingehalten werden müsse. Erdogan sagte
seinerseits, er erwarte weder grössere Probleme noch eine Infragestellung des
Grossprojekts. Die Realisierung des Staudamms in Anatolien ist ungewiss. Die
Schweiz, Deutschland und Österreich haben im Oktober erklärt, die
Exportrisikogarantien für Bauunternehmen zurückzuziehen, sollte die Türkei die
Auflagen zum Schutz von Umwelt, Kulturgütern und der Bevölkerung im
Flutungsgebiet nicht erfüllen. Zur Frage der Anerkennung des Völkermordes an den
Armeniern im Ersten Weltkrieg sagte Couchepin, die Historiker und nicht die
Politiker sollten über die Frage entscheiden, ob es sich bei den Ereignissen um
einen Genozid gehandelt habe. Die Gesellschaft Schweiz-Armenien übte scharfe
Kritik an dieser Äusserung und warf dem Bundespräsidenten fehlenden Mut und eine
Annährung um jeden Preis an die Türkei vor. Die Schweizer Regierung stelle
Wirtschaftsinteressen offenbar vor Menschenrechte, kritisierte die Organisation.
(sda)