Es
ist bedauerlich, dass Organisationen mit verschiedenen Stellungen
innerhalb und Aufgaben für die armenische Gemeinschaft in Konkurrenz zu
einander gebracht werden, ja dass eine Gegnerschaft zwischen diesen
Organisationen aufgebaut wird. Statt die notwendige Arbeitsteiligkeit
sowohl hinsichtlich der Form der Aktionen als auch der Artikulation in
der Öffentlichkeit anzuerkennen, versucht man sich durch
Diffamierungskampagnen gegen den ZAD in einem öffentlichen und zudem
gegenwärtig nicht immer leicht kontrollierbaren Forum zu profilieren.
Unmittelbar nachdem der ZAD-Vorstand über das sog. »Gross-Projekt Operation Talat Pascha«
Kenntnis erhalten hat, wurde eine Übersetzung des Aufrufs angefertigt
(die Übersetzung hängen wir dieser Mail an). Am 31. Januar 2006 haben
wir mit Redakteuren von führenden Presseorganen der Bundesrepublik (Der
Spiegel, F.A.Z., Süddeutsche Zeitung) persönlichen Kontakt aufgenommen,
noch am gleichen Tag die Übersetzung an die Redakteure übersandt und
damit nachweislich die ersten Berichte über die geplante türkische
Aktion in der deutschen Presse angeregt. Bereits am 2. Februar erschien
in der »Süddeutschen Zeitung« Bericht über die geplante Kundgebung, am
3. Februar folgte ein Beitrag zum Thema in der »F.A.Z.«, am 6. Februar
ein Artikel im »Spiegel«. Außerdem wurden weitere große Presseorgane
(u.a. Die Zeit, TAZ, Frankfurter Rundschau, Berliner Zeitung,
Westdeutsche Zeitung (Düsseldorf), Westdeutsche Allgemeine Zeitung
(Essen), Tagesspiegel Berlin) und an Leiter politischer TV-Sendungen
(so u.a. an Sabine Christiansen und Michael Naumann) über die geplante
Kundgebung informiert.
Da
die türkische Kundgebung in Berlin stattfinden soll, haben wir über die
Armenischen Gemeinde zu Berlin bereits am 30. Januar unsere Besorgnis
wegen der geplanten türkischen Aktivitäten in einem Schreiben an
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, an die verantwortlichen Stellen
des Landes Berlin sowie an politische Verantwortliche im Deutschen
Bundestag (so die Fraktionsvorsitzenden, an die Sprecher der
zuständigen Ausschüsse) zum Ausdruck gebracht. Im Namen des
Innenministers hat uns am 21. Februar der Staatssekretär im
Bundesinnenministerium Peter Altmeier geantwortet und uns darüber
informiert, dass nun »die zuständigen Behörden des Landes Berlin […]
prüfen, […] ob diese Demonstration wie geplant durchgeführt werden kann
und zwar auch unter strafrechtlichen Aspekten, die mit den Aussagen des
Projektes tangiert sein könnten.« Zudem wurde das Schreiben seitens des
Innenministeriums, da es den Bundestagsbeschluss vom 15. Juni 2005
betrifft zuständigkeitshalber auch dem Staatsminister im Auswärtigen
Amt Gernot Erler zugeleitet.
Angesichts
der erreichten Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit und bei politischen
Entscheidungsträgern, haben die türkische Gemeinde in Berlin und
zahlreiche andere türkische Organisationen beschlossen, sich nicht an
der Demonstration zu beteiligen. Dies können wir sicherlich als einen
Teilerfolg werten.
Der
Zentralrat bereitet derzeit Gespräche mit politischen
Entscheidungsträgern über die Konsequenzen des Bundestagsbeschlusses
für die Armenische Gemeinschaft in Deutschland vor.
Mit
diesen Informationen verbinden wir die Bitte, die unangemessenen
Vorwürfe zu beenden und nicht einen Konkurrenzkampf der Institutionen
hervorzurufen. Dies würde nur den Interessen unserer Gemeinschaft
schaden und viel Kraft vergeuden – insbesondere für jene, die nicht nur
schreiben, sondern auch arbeiten.
Nochmals
möchten wir den Mitgliedern unserer Gemeinde in Deutschland versichern,
dass der Zentralrat seine Arbeit für die Interessen unserer
Gemeinschaft mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln fortsetzen
wird.
Für den Vorstand des ZAD
Dr. S. Owassapian Dr. R. Bedikian
(Vorsitzender) (stellv. Vorsitzender)
Für die Armenische Gemeinde zu Berlin
V. Alyanak