Zum wiederholten Mal ignoriert Aserbaidschan die trilaterale Erklärung vom 9. November 2020 und greift in einer massiven militärischen Offensive die souveränen Gebiete der Republik Armenien an. Nach offiziellen armenischen Angaben sind in Folge der Offensive rund 41 Quadratkilometer des international anerkannten Staatsgebietes der Republik rechtswidrig unter aserbaidschanische Kontrolle geraten. Präsident Aliyev und sein Regime versuchen offenkundig, neue Dividenden aus dem Krieg von 2020 zu erzielen, mit dem sie weite Teile der armenisch bewohnten Republik Arzach (Berg-Karabach) erobert und damit dem großen Bruder Türkei ein wichtiges weiteres Puzzlestück auf dem Weg in ein neues Großosmanisches Herrschaftsgebiet erobert hatten. Nicht zuletzt geht es auch jetzt wieder darum, eine strategisch wichtige Verbindung von der Türkei über Nachitschewan nach Aserbaidschan gewaltsam zu erzwingen. Todesopfer spielen dabei keine Rolle - wie es heißt, sind 15 armenische Soldaten getötet und 12 weitere in Gefangenschaft geraten. Dazu passt die Tatsache, dass Aserbaidschan bis heute Kriegsgefangene aus dem Krieg von 2020 unter menschenunwürdigen Umständen festhält.
Der ZAD erinnert daran, dass es der türkische Präsident war, der vor gut einem Jahr den Konflikt angeheizt und Aserbaidschan jede Unterstützung bei der Eroberung Arzachs zugesichert hatte. Die Türkei hatte seinerzeit mehrere tausend islamistische Söldner an die Front geschickt und hatte Aserbaidschan mit Kampfdrohnen aufgerüstet, die mit international geächteter Streumunition bestückt waren. Es ist zu befürchten, dass die Türkei auch an der gegenwärtigen Aggression wieder aktiv beteiligt ist. Der ZAD fordert die internationale Gemeinschaft und insbesondere die NATO auf, mäßigend auf den Verbündeten und persönlich auf den türkischen Präsidenten einzuwirken.
Der Zentralrat ist zutiefst besorgt über die aktuellen Entwicklungen an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan. Nicht zuletzt gefährden die intensiven Kampfhandlungen die Sicherheit und die Stabilität der gesamten Region. Die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft müssen die brandgefährliche neuerliche Aggression Bakus verurteilen und verstärkte Anstrengungen unternehmen, um zur Einhaltung der zwischen Russland, Aserbaidschan und Armenien vereinbarten Waffenruhe in Arzach beizutragen. Der Konflikt kann nur durch substanzielle Verhandlungen im Rahmen der Minsk-Gruppe der OSZE gelöst werden, es kann keine militärische Lösung geben.
