Am Sonntagmorgen hat die Regierung in Baku Kampfhandlungen entlang der gesamten Kontaktlinie zwischen Aserbaidschan und Berg-Karabach/Arzach ausgelöst. Der Angriff richtet sich gegen die kleine armenische Republik und ihre Zivilbevölkerung. Der ZAD verurteilt diesen Angriffskrieg Aserbaidschans auf Schärfste und appelliert an die deutsche Bundesregierung und an die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um diesen Krieg zu stoppen und die Zivilbevölkerung zu schützen.
Das innenpolitische Kalkül des Präsidenten Aserbaidschans, Aliyev, zielt darauf ab, um jeden Preis sein Amt halten zu können. Dieses Ziel verfolgt er allerdings auf Kosten der armenischen Zivilbevölkerung von Berg-Karabach. Die Bundesregierung und die Bundeskanzlerin sind gebeten, zu einer sofortigen Beilegung der aktuellen Kampfhandlungen sowie einer Rückkehr Aserbaidschans an den Verhandlungstisch beizutragen.
In den letzten Wochen und Monaten wurden die aserbaidschanische Kriegsrhetorik und die erkennbare Vorbereitung auf einen Angriffskrieg zunehmend durch die Türkei und ihren Präsidenten Erdogan gestärkt. Dieser hat nicht nur eine Offensive in Zypern geplant, leugnet die eigene Vergangenheit und den Genozid an den Minderheiten im Osmanischen Reich, sondern stellt auch obszöne Ansprüche an das Nachbarland Griechenland. Vor allem hat er Baku jede Unterstützung im Kampf gegen Armenien zugesichert. Deshalb, so der ZAD, gilt es auch für Europa und für die NATO, Druck auf den schwierigen Partner Türkei auszuüben, der mitten in der Corona-Pandemie mehrere Kriege in der Region antreibt und zunehmend zur Instabilität in Europa beiträgt. Der ZAD mahnt Deutschland, das zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft repräsentiert, in die Verantwortung zu gehen und einen neuen Krieg in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft zu stoppen. Eine weitere Verschärfung der aktuellen Flüchtlingskrise kann niemand in Europa wollen.
Die Europäische Union steht auf dem Wertefundament von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Freiheit. Diese Grundfreiheiten und Rechte haben sich auch die Armenier in Berg-Karabach hart erkämpft. Die Zivilbevölkerung möchte in Frieden und Freiheit leben. Die EU ist deshalb gefordert, diesen Angriff Aserbaidschans klar zu verurteilen und sich für Frieden und Freiheit in der Region einzusetzen.
Wir appellieren ferner an alle Demokratinnen und Demokraten im Deutschen Bundestag, in den Landtagen und überall in der EU, sich dafür einzusetzen, diesen Krieg an Europas Haustür zu stoppen. Die Menschen in Berg-Karabach wollen ihr Recht auf ein Leben in Freiheit nicht in die Hände der zwei Diktatoren in Baku und Ankara legen.
Wir alle, als Bürger eines freien Europa, sind gefordert, sie dabei mit allen Mitteln zu unterstützen!
