Völkermordlüge unter Strafe stellen

„Wir brauchen ein solches Gesetz auch in Deutschland.“ Mit diesen Worten kommentiert der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) die Verabschiedung eines Gesetzes, mit dem Frankreich die Leugnung des türkischen Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Seit vielen Jahren fordert der ZAD eine rechtsverbindliche Anerkennung des Völkermords von 1915 durch den Deutschen Bundestag und damit einhergehend die Möglichkeit, die Leugnung dieses Menschheitsverbrechens strafrechtlich zu verfolgen.

Der ZAD-Vorsitzende Azat Ordukhanyan: „Der 22. Dezember markiert eine Wende im europäischen Diskurs über die Frage, wie wir in Zukunft mit dem Thema Völkermord umgehen wollen.“

Zumindest in Frankreich werden die anderthalb Millionen Toten von 1915 und die Nachfahren der Überlebenden nun nicht mehr den Hohn und Spott der Leugner über sich ergehen lassen müssen.
Ordukhanyan: „Wann wird Deutschland uns endlich einen vergleichbaren Schutz bieten? Seit über 90 Jahren leben wir mit den türkischen Versuchen, die Geschichte umzudeuten. Deutschland hat dieses türkische Spiel lange mitgespielt, bis heute begegnet uns die Politik mit viel Gleichgültigkeit.“

Die Meinungsfreiheit, so Ordukhanyan, endet da, wo Fakten klar und eindeutig sind und wo die Leugnung dieser Fakten die Würde der Toten und die Ehre der Überlebenden verletzt.” Der ZAD wird die öffentliche Debatte neu befeuern und mit zusätzlichem Schwung ein Gesetz einfordern, dass auch hierzulande die Leugnung von Völkermord ahndet.
 
Mit freundlichen Grüßen

Vorstand des Zentralrats der Armenier in Deutschland

Frankfurt am Main

22.12.2011