Den Anfang machte am 24. März
2010 ein Treffen im Bundestag mit der Sprecherin für Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach. Auf der
Tagesordnung standen notwendige Maßnahmen zur Umsetzung der
Bundestagsresolution von 2005, die Aufnahme des Themas Völkermord in schulische
Lehrpläne und Lehrmaterialien, die Leugnungspolitik der Türkei hierzulande
sowie die notwendigen Schritte zur förmlichen Anerkennung des türkischen
Völkermords an den Armeniern in Deutschland und Europa. Gesprächsthema war
zudem die Errichtung einer eigenen Gedenkstätte in Berlin.
Der ZAD hat seine große
Unzufriedenheit für die Politik der Bundesregierung zum Ausdruck gebracht, insbesondere im
Hinblick auf ihre positive Einstellung gegenüber der sogenannten
Historikerkommission.
In dem sehr offenen und freundschaftlichen
Treffen hat Erika Steinbach einmal mehr ihre volle Unterstützung in der
Anerkennungsfrage geäußert. Darüber hinaus distanzierte sie sich deutlich von
der Idee einer sogenannten Historikerkommission. Vor dem Hintergrund der vor
Kurzem geäußerten Deportationsdrohungen des türkischen Ministerpräsidenten
Recep Tayipp Erdogan gegen einen Teil
der in der Türkei lebenden Armenier und der bevorstehenden Türkei-Reise von
Bundeskanzlerin Angela Merkel, betonte Frau Steinbach das dringende Gebot, eine
klare Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern nicht der Tagespolitik zu
opfern.
Die Gesprächsreihe “ZAD trifft
Politik” wird regelmäßig etwa einmal monatlich stattfinden und soll nicht
zuletzt der Vernetzung sowie der stärkeren Verankerung deutsch-armenischer
Anliegen in der deutschen Öffentlichkeit dienen. Der ZAD wird seine
entsprechenden Berichte auf die ZAD-Website sowie per InfoMails
veröffentlichen.
Im Anhang beigefügt: Die
Pressemitteilung von Erika Steinbach am 19.03.2010 und die Plenarrede von Frau Steinbach am 25.03.2010 im Bundestag.
Mit freundlichen Grüßen
Vorstand des Zentralrats der
Armenier in Deutschland
Frankfurt am Main
28.03.2010
