Die Armenische Sackgasse

Auf Staaten, die den Massenmord an den Armeniern als Völkermord bewerten, reagiert Ankara harsch. In der Türkei mehrt sich nun Kritik an dieser „Genozid-Diplomatie“.

Istanbul, 15.März. Nun also auch noch die Schweden. Unmut und Drohungen hatte es in der Türkei schon gegeben, als zu Monatsbeginn der Auswärtige Ausschuss des Amerikanischen Repräsentantenhauses den Massenmord an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord einstufte - und Präsident Obama daran erinnerte, dass er im Wahlkampf versprochen hatte, er werde dies als Präsident ebenfalls tun. Nachdem auch das schwedische Parlament in einer knappen Entscheidung vergangene Woche eine Resolution angenommen hat, in welcher der Massenmord an den „osmanischen" Armeniern im Jahre 1915 als Genozid bewertet wird, lief in der Türkei die übliche regierungsamtliche Empörungsmachinerie an: Es kam zu erbosten Äußerungen der politischen Führung, Absagen von lange geplanten Ministerreisen und der Abreise der Botschafterin zu „Konsultationen".

Unterstützt wurde das von reichlich medialem Krakeel, bei dem fast unterging, dass Schweden einer der treuesten Verbündeten ist, den die Türkei in der EU hat. Die Vorstellung, ein Land könne ein Freund der Türkei sein und dennoch ein Parlament haben, dass die „Ereignisse von 1915" als Völkermord betrachtet, hat viele Türken nicht überzeugt. Schwedens Botschafter in Ankara erinnerte daher vorsichtshalber daran, dass die Resolution und die grundsätzliche Haltung des Landes zur Türkei zwei verschiedene Dinge seien und dass alle Parteien im Stockholmer Parlament den EU-Beitritt der Türkei unterstützten.

Geschlossen sind die Reihen der türkischen Entrüstung allerdings ohnehin nicht. Es häuft sich Kritik an dem, was Spötter „die türkische Genozid-Diplomatie" nennen. Deren wichtigstes und mit erheblichem Aufwand seit den frühen achtziger Jahren verfolgtes Ziel sei es, die Verabschiedung weiterer Armenien-resolutionen in der Welt zu verhindern. Doch dieses Vorgabe sei ebenso aussichtslos wie überflüssig, sagen die Kritiker. Einer von ihnen ist Yavus Baydar, ein Kolumnist der Zeitung „Zaman", der in Schweden studiert hat. Baydar bezweifelt zwar auch, dass Parlamente darüber entscheiden sollen und können, mit welchem Wort vergangene Verbrechen am besten zu belegen seien. Doch noch größere Einwände hat er gegen die Art, wie Ankara auf dieses parlamentarische Laientheater reagiert. On man nun von einem Genozid spreche oder eine andere Bezeichnung bevorzuge:Es handele sich bei den Massakern von 1915 um eine „menschliche Tragödie erster Ordnung", deren „systematisches Leugnen" durch die Türkei unverständlich und den Interessen des Landes abträglich sei. Leider befinde sich Ankara aber immer noch unter dem Einfluss von Nationalistischen Diplomaten und Akademikern, die die Deutungshoheit über das armenische Thema übernommen hätten, so Baydar.

Der in Ankara an der englischsprachigen „Middle East Technical University" Politikwissenschaft lehrende Professor Ihsan Dagi fürchtet, dass die Regierung bereit sein könne, für die „armenische Frage" ihre außenpolitischen Errungenschaften der vergangenen Jahre aufzugeben. Zwar nennt Dagi die Entscheidungen der amerikanischen und der schwedischen Abgeordneten „übertrieben", aber das gelte ebenso für Ankaras Reaktion darauf: „Soll die Türkei etwa alle Beziehungen zu Staaten abbrechen, deren Gesetzgeber die ereignisse von 1915 als Genozid anerkennen?"

Reaktionen wie der Rückruf von Botschaftern zu Konsultationen und die Drohung mit dem Abbruch diplomatischer Beziehungen (die allerdings so nie ausgesprochen wurde) entspächen eher den nationalistischen oppositionsparteien CHP und MHP, sagt Dagi. Er warnt sie AKP davor, sich mit der Opposition auf einen Wettbewerb über die Frage einzulassen, wer das größere Türkentum in sich trage. Dabei könne die Regierung nur verlieren. Auch gefährde sie die Verwirklichung des Leitsatzes, der Außenminister Davutoglu zugeschrieben wird, laut dem die Türkei „null Probleme mit Nachbarn" haben wolle. Es sei schlimm genug, dass die Regierung dem nationalistischen Druck im Innern sowie aus Baku nachgegeben habe, die türkische Annäherung an Armenien von Fortschritten im Armenisch-Aserbaidschanischen Konflikt um Nagornyj Karabach abhängig zu machen, sagt Dagi.

In die beginnende Debatteeingegriffen hat auch die in Istanbul und Berlin beheimatete Europäische Stabilitätsinitiative (Esi), deren ebenso fundierte wie mitunter zugespitzte Studien zur Türkei meist viel Beachtung finden. In der jüngsten Studie heißt es, die „Genozied-Diplomatie" sei gescheitert und schade türkischen Interessen. Die Türkei investiere beachtliches politisches Kapital, um sich der internationalen Anerkennung des Völkermords an den Armeniern zu widersetzen. „Aber das ist eine Schlacht, die die Türkei nicht gewinnen kann".

Eine Niederlage droht auch deshalb, weil sich die offizielle Türkei aus einer Diskussion über das Thema ausklinkt, die immer mehr über und weniger mit dem Land geführt wird. Überspitzt gesagt: Wenn die Türken ihren Genozid nicht zugeben, übernehmen das eben andere für sie, zum Beispiel die Deutschen. So teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete Gernot Erler, bis zum vergangenen Jahr Staatsminister im Auswärtigen Amt, im April 2005 im Namen seiner Fraktion mit, dass der Bundestag die „deutsche Mitverantwortung" im Völkermord von 1915 anerkenne. Das geschah sehr zum Verdruss der türkischen Hauptverantwortlichen.

Ankara argumentiert oft, ein Eingeständnis, es habe einen Genozid gegeben, werde Kompensationsforderungen von Armeniern Tür und Tor öffnen. Laut den Autoren der Esi-Studie handelt es sich dabei jedoch nur um ein Scheinargument: „Es gibt nicht die geringste Verbindung zwischen einer Anerkennung des Völkermords auf der einen und Restitutionsansprüchen oder Kompensationsforderungen auf der anderen Seite."