Schweiz und Türkei feiern Freundschaft

Anlässlich eines viertägigen Besuches des Schweizer Bundespräsidenten

Anlässlich eines viertägigen Besuches des Schweizer Bundespräsidenten Pascal Couchepin in der Türkei haben Bern und Ankara ihre wieder-gefundene Freundschaft gefeiert. Couchepin bezeichnete die Türkei als zentralen strategischen Partner. Seit er 1998 in den Bundesrat eingetreten sei, habe sich das «gegenseitige Misstrauen verringert» und sei «verschwunden», erklärte er nach Gesprächen mit dem türkischen Premierminister Tayyip Erdogan. In mehreren Dossiers gebe es jedoch noch viel Arbeit, sagte Couchepin gestern zum Abschluss der ersten Visite eines Schweizer Bundespräsidenten in der Türkei.

Ilisu soll gebaut werden

Beide Länder erklärten, sie wollten das umstrittene Ilisu-Staudammprojekt vorantreiben. Couchepin wies jedoch darauf hin, dass das Grundsatzabkommen zum Bau eingehalten werden müsse. Erdogan sagte seinerseits, er erwarte weder grössere Probleme noch eine Infragestellung des Grossprojekts. Die Realisierung des Staudamms in Anatolien ist ungewiss. Die Schweiz, Deutschland und Österreich haben im Oktober erklärt, die Exportrisikogarantien für Bauunternehmen zurückzuziehen, sollte die Türkei die Auflagen zum Schutz von Umwelt, Kulturgütern und der Bevölkerung im Flutungsgebiet nicht erfüllen. Zur Frage der Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern im Ersten Weltkrieg sagte Couchepin, die Historiker und nicht die Politiker sollten über die Frage entscheiden, ob es sich bei den Ereignissen um einen Genozid gehandelt habe. Die Gesellschaft Schweiz-Armenien übte scharfe Kritik an dieser Äusserung und warf dem Bundespräsidenten fehlenden Mut und eine Annährung um jeden Preis an die Türkei vor. Die Schweizer Regierung stelle Wirtschaftsinteressen offenbar vor Menschenrechte, kritisierte die Organisation. (sda)