Seit dem Waffenstillstandsabkommen 2020 erleben wir anhaltende Aggressionen von Aserbaidschan gegen Bergkarabach und dessen Bevölkerung. Durch die Blockade des Lachin-Korridors zielt Aserbaidschan seit 9 Monaten darauf ab, die Bevölkerung auszuhungern. Dem folgt nun die Bombardierung der Hauptstadt Stepanakert. Russland trägt als Garant der trilateralen Erklärung die Hauptverantwortung dafür, Aserbaidschan zu stoppen. Aber auch Deutschland und die EU müssen endlich effektive Instrumente wie Sanktionen gegenüber Aserbaidschan einsetzen, um ein erneutes Blutbad und die Vertreibung der Armenier aus Bergkarabach zu verhindern. Das Schweigen und Wegsehen endete 1915 schon einmal in einem Völkermord der armenischen Bevölkerung. Wir ersuchen damit die Bundesregierung, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um der historischen Verantwortung gerecht zu werden.
„Wer ernsthaft an einen langfristigen Frieden glaubt, muss auch den Mut haben, die Sachen beim Namen zu nennen, um den Aggressor zu stoppen. Aserbaidschans Angriff hat ein Ziel: die armenische Bevölkerung von Arzach/Bergkarabach zu vertreiben. Dies ist eine Politik der ethnischen Säuberung. Dies ist Völkermord, und Deutschland muss alles unternehmen, um erneute Gräuel an den Armeniern zu verhindern“, sagte Jonathan Spangenberg, Vorsitzender des Zentralrats der Armenier in Deutschland.
Aserbaidschan missbraucht das Prinzip der territorialen Integrität als Vorwand, um ethnische Säuberungen durchzuführen und die einheimische armenische Bevölkerung aus ihrer Heimat zu vertreiben.
Wir appellieren an die Bundesregierung, JETZT zu handeln: Mit Aserbaidschan einen neuen Lieferanten für Gas gefunden zu haben, darf nicht dazu führen, dass Deutschland anteilslos schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit mitfinanziert.