Staatsminister Gernot Erler reist vom 29.03. bis 02.04. nach Armenien,
Georgien und Aserbaidschan. Er wird sich dort ein Bild über die
aktuelle politische Lage machen und Fragen der regionalen
Konfliktlösung erörtern.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die innenpolitische Entwicklung in
Armenien sowie die Östliche Partnerschaft, der armenisch-türkische
Annäherungsprozess und die Beziehungen zum Nachbarland Aserbaidschan
vor dem Hintergrund des nach wie vor ungelösten Bergkarabach-Konflikts.
In Eriwan trifft Erler den Präsidenten der Republik Armenien, Serge
Sargsyan, Außenminister Eduard Nalbandian, Parlamentspräsidenten Hovik
Abrahamian und weitere Vertreter der Regierungspartei. Außerdem sind
Gespräche mit dem ehemaligen Präsidenten Levon Ter-Petrossjan sowie
Abgeordneten der Oppositionspartei „Erbe“ und Vertretern der
armenischen Zivilgesellschaft vorgesehen.
In Tiflis wird Erler gemeinsam mit dem stellvertretenden
Premierminister Baramidse die georgisch-deutschen
Regierungskonsultationen eröffnen.
In Baku eröffnet Erler am 01.04. eine internationale
Archäologenkonferenz mit deutscher Beteiligung unter dem Titel
„Aserbaidschan als Brücke zwischen Ost und West“. Darüber hinaus wird
er politische Gespräche mit Vertretern der Regierung und der
Zivilgesellschaft führen. Auch hier stehen der Bergkarabach-Konflikt
und innenpolitische Themen im Vordergrund.
Abgerundet wird der Aufenthalt durch die Eröffnung der 18. Mittelschule
in Baku als Partnerschule Deutschlands im Rahmen der Initiative
„Schulen: Partner der Zukunft“, zu der bis heute weltweit bereits über
1.000 Schulen gehören.