ZAD Stellungnahme Operation Talat Pascha

Liebe Mitglieder der Armenischen Gemeinde in Deutschland, grundsätzlich sollte für uns kein Anlass bestehen, zu einem beleidigenden Schmähschreiben Stellung zu nehmen, das dem ZAD-Vorstand nicht nur Untätigkeit vorwirft sondern ihm zudem auch Unlauterkeit unterstellt. Um jedoch möglichen Irritationen in der Armenischen Gemeinschaft vorzubeugen, möchten wir die Gemeinde in dieser Situation dennoch ausführlicher bezüglich der Aktivitäten des ZAD hinsichtlich der für den 18. März geplanten türkischen Kundgebungen informieren.

Es ist bedauerlich, dass Organisationen mit verschiedenen Stellungen innerhalb und Aufgaben für die armenische Gemeinschaft in Konkurrenz zu einander gebracht werden, ja dass eine Gegnerschaft zwischen diesen Organisationen aufgebaut wird. Statt die notwendige Arbeitsteiligkeit sowohl hinsichtlich der Form der Aktionen als auch der Artikulation in der Öffentlichkeit anzuerkennen, versucht man sich durch Diffamierungskampagnen gegen den ZAD in einem öffentlichen und zudem gegenwärtig nicht immer leicht kontrollierbaren Forum zu profilieren.

Unmittelbar nachdem der ZAD-Vorstand über das sog. »Gross-Projekt Operation Talat Pascha« Kenntnis erhalten hat, wurde eine Übersetzung des Aufrufs angefertigt (die Übersetzung hängen wir dieser Mail an). Am 31. Januar 2006 haben wir mit Redakteuren von führenden Presseorganen der Bundesrepublik (Der Spiegel, F.A.Z., Süddeutsche Zeitung) persönlichen Kontakt aufgenommen, noch am gleichen Tag die Übersetzung an die Redakteure übersandt und damit nachweislich die ersten Berichte über die geplante türkische Aktion in der deutschen Presse angeregt. Bereits am 2. Februar erschien in der »Süddeutschen Zeitung« Bericht über die geplante Kundgebung, am 3. Februar folgte ein Beitrag zum Thema in der »F.A.Z.«, am 6. Februar ein Artikel im »Spiegel«. Außerdem wurden weitere große Presseorgane (u.a. Die Zeit, TAZ, Frankfurter Rundschau, Berliner Zeitung, Westdeutsche Zeitung (Düsseldorf), Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Essen), Tagesspiegel Berlin) und an Leiter politischer TV-Sendungen (so u.a. an Sabine Christiansen und Michael Naumann) über die geplante Kundgebung informiert.

Da die türkische Kundgebung in Berlin stattfinden soll, haben wir über die Armenischen Gemeinde zu Berlin bereits am 30. Januar unsere Besorgnis wegen der geplanten türkischen Aktivitäten in einem Schreiben an Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, an die verantwortlichen Stellen des Landes Berlin sowie an politische Verantwortliche im Deutschen Bundestag (so die Fraktionsvorsitzenden, an die Sprecher der zuständigen Ausschüsse) zum Ausdruck gebracht. Im Namen des Innenministers hat uns am 21. Februar der Staatssekretär im Bundesinnenministerium Peter Altmeier geantwortet und uns darüber informiert, dass nun »die zuständigen Behörden des Landes Berlin […] prüfen, […] ob diese Demonstration wie geplant durchgeführt werden kann und zwar auch unter strafrechtlichen Aspekten, die mit den Aussagen des Projektes tangiert sein könnten.« Zudem wurde das Schreiben seitens des Innenministeriums, da es den Bundestagsbeschluss vom 15. Juni 2005 betrifft zuständigkeitshalber auch dem Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler zugeleitet.

Angesichts der erreichten Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit und bei politischen Entscheidungsträgern, haben die türkische Gemeinde in Berlin und zahlreiche andere türkische Organisationen beschlossen, sich nicht an der Demonstration zu beteiligen. Dies können wir sicherlich als einen Teilerfolg werten.

Der Zentralrat bereitet derzeit Gespräche mit politischen Entscheidungsträgern über die Konsequenzen des Bundestagsbeschlusses für die Armenische Gemeinschaft in Deutschland vor.

Mit diesen Informationen verbinden wir die Bitte, die unangemessenen Vorwürfe zu beenden und nicht einen Konkurrenzkampf der Institutionen hervorzurufen. Dies würde nur den Interessen unserer Gemeinschaft schaden und viel Kraft vergeuden – insbesondere für jene, die nicht nur schreiben, sondern auch arbeiten.

Nochmals möchten wir den Mitgliedern unserer Gemeinde in Deutschland versichern, dass der Zentralrat seine Arbeit für die Interessen unserer Gemeinschaft mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln fortsetzen wird.

Für den Vorstand des ZAD

Dr. S. Owassapian            Dr. R. Bedikian

(Vorsitzender)                   (stellv. Vorsitzender)

Für die Armenische Gemeinde zu Berlin

V. Alyanak